Wie entwickelt sich kriegerische Gewalt und was ist dagegen zu tun?
Im Rahmen der Ausstellung „Frieden braucht Fachleute – Alternativen zur Gewalt“ in Wiesbaden sprach Ulrich Frey am 26.1.2006 zu Schüler/innen der Wiesbadener Martin-Niemöller-Schule.
Hier die Gliederung zum Vortrag. Die Langfassung ist nachzulesen unter Textarchiv/2006.
1. Zur historischen und politischen Einordnung der Entwicklung von kriegerischer Gewalt
Kriegerische Gewalt ist eine von mehreren Geißeln der Menschheit von Anfang an. Kriegerische Gewalt bedroht die Sicherheit von Mensch und Natur und damit eines der Grundbedürfnisse von Leben überhaupt.
2. Kriegerische Gewalt gestern - zum Schutz des Nationalstaates
Das traditionelle Konzept von „Sicherheit“ zum Schutz des Nationalstaates selbst ist stark in Frage gestellt. Es kennt als Handlungsebene und Akteure ausschließlich Staaten als Subjekte des Völkerrechts.
3. Kriegerische Gewalt heute
Wer in Zukunft friedenspolitisch erfolgreich sein will, muss diejenigen Lehren aus der Entwicklung kriegerischer Gewalt in den letzen Jahrzehnten ziehen, die für die zukünftige Arbeit leitend sind, um nicht überholten Bedrohungs- und Konfliktvorstellungen aufzusitzen.
4. Besondere Problemfelder
4.1 Privatisierung der „Sicherheit“:
Nach wie vor ist die Herstellung von Sicherheit eine staatliche Kernaufgabe. Heute ist aber ein starker Trend, Gewalt zur Herstellung von „Sicherheit“ zu privatisieren und damit der staatlichen und demokratischen Kontrolle zu entziehen.
4.2 Gewaltökonomien:
Gewaltökonomien sind solche Wirtschaftszweige, in den denen zentrale Profiteure ihre Einkommen nur aufgrund der Androhung oder Ausübung von Gewalt sichern können. Gegenstände des Handels sind z.B. Kleinwaffen, Rohstoffe wie Gold, Coltan, Diamanten, sowie Drogen und Menschenhandel.
4.3 Terrorismus
Terrorismus ist nicht mit Krieg zu verwechseln und nicht mit militärischen Mitteln zu bekämpfen.
4.4 Präemptive (vorbeugende) Kriege
Die Vereinigten Staaten haben sich in ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie die Option präventiver Handlungen für „antizipierende Aktionen der Selbstverteidigung“ offen gehalten, „selbst wenn Unsicherheit darüber besteht, wann und wo der Feind angreifen wird.“
5. Zukünftige kriegerische Gewalt
Zukünftig wird Gewalt in Form der dargestellten gewaltförmigen innerstaatlichen Auseinandersetzungen und von Bürgerkriegen zunehmen. Kriege zwischen Staaten können sich in Zukunft aus dem Kampf um Ressourcen wie Öl und Wasser ergeben.
6. Was kann getan gegen kriegerische Gewalt getan werden?
a) Mit Menschenrechten Politik gestalten
b) Gewalt mindernde oder Gewalt auflösende Konfliktbearbeitung als die Regel etablieren: Friedenssicherung (peacekeeping), Friedensherstellung (peacemaking), Friedensbewahrung (peacebuilding)
c) Stärkung der multilateralen Beziehungen gegen hegemoniales Verhalten einzelner Staaten
d) Erreichung der im Jahre 2000 von den UN beschlossenen Millenniumszielen zur Entwicklungspolitik:
Auslöschung von extremer Armut und Hunger, weltweite Primär-Erziehung, Gender-Gleichheit und Stärkung der Frauen, Reduzierung der Kindersterblichkeit, Verbesserung der Gesundheit von Müttern, Kampf gegen AIDS, Malaria und andere Krankheiten, Sicherung eines nachhaltigen Umweltschutzes, Entwicklung einer globalen Partnerschaft für Entwicklung
e) Keine Militarisierung der Europäischen Union – Friedensmacht Europa
f) Fortentwicklung des Völkerrechts zum Schutz der Bevölkerungen
g) Abbau von Rüstungsexporten
Ulrich Frey ulrich.frey@web.de